Wir brauchen eine Zeitenwende auch in der Energiepolitik

Auf Einladung des Wirtschaftsrates der CDU Sachsen war Martin Mölders am 15.05.2024 für Thomas Kemmerich als Vertreter der FDP Thüringens Redner und Podiumsteilnehmer des 1. Mitteldeutschen Energiedialogs in Leipzig. 

Über „Wege aus der Energiekrise“ diskutierten Unternehmer und Politiker vor dem Hintergrund einer Energiepolitik, die als Klimaschutzpolitik auf erneuerbare Energien aus Wind und Sonne ausgerichtet ist. Die Unternehmen beklagen vor allem die im Ergebnis dieser Politik „höchsten Stromkosten der Welt“ sowie die mangelnde Planbarkeit politischer Vorgaben. Durch die hohen Kosten seien weite Teile der Wirtschaft nicht mehr wettbewerbsfähig, unter Planungsunsicherheit unterblieben auch wichtig Investitionen. 

Als „energiepolitische Geisterfahrt“ bezeichnete Mölders in seinem Redebeitrag den Kurs der deutschen Energiepolitik. Die einseitige Ausrichtung auf Energieerzeugungsanlagen, die wetterabhängig zeitweilig gar keinen, zu anderen Zeiten viel zu viel Strom produzieren, sie für ein Industrieland wie Deutschland katastrophal. „Allein im April hat das Abschalten von Windkraftanlagen rd. € 2 Mrd. gekostet. Durch die niedrigen Preise konnten die Betreiber nur ca. 10% der Erlöse durch den Verkauf des Stroms erlösen, der Steuerzahler übernimmt die Rechnung! Der weitere Zubau vergrößert das Problem, die Kosten werden weiter steigen!“ Mölders verwies auf die zahlreichen Paradoxien, die durch die ideologische Ausrichtung ohne Rücksicht auf physikalische oder ökonomische Bedingungen oder Wirkungen entstünden. „Das Märchen vom El Dorado billiger und in unbegrenzter Menge zur Verfügung stehender Energie, das wir bald erreichen, wenn wir nur die Erneuerbaren schnell genug ausbauen, wird auch durch das mantraartige Wiederholen nicht realistischer. Auch das Argument, wir müssten Vorreiter sein und andere würden unserem Beispiel folgen, entbehrt jeder realistischen Grundlage! Niemand wird uns folgen, wenn wir ohne Not gegen den Strom schwimmen und alles verbieten, was in anderen Ländern selbstverständlich genutzt wird. Wir schaden sogar dem Klimaschutz, wenn wir Braunkohlekraftwerke als Ersatz für die abgeschalteten AKWs hochfahren, Batterien aus China importieren und hier mit Braunkohlestrom laden oder Fracking-Gas in flüssiger Form aus den USA importieren.“

Im Kontext der Herausforderungen durch den demografischen Wandel, der zunehmenden Instabilität der inneren und äußeren Sicherheit und den notwendigen Investitionen in die Infrastruktur können wir uns die zwischenzeitlich nur noch in Billionen Euro geschätzten Kosten dieser Art Energiewende schlicht nicht leisten. „Dem Vorreiter Deutschland wird niemand folgen, wenn durch abwandernde Industrien und die horrenden Kosten der grünen Transformation der Wohlstand drastisch sinken wird und die Verteilungskonflikte massiv zunehmen werden. Ein Vorreiter, dem niemand folgt, ist ein Verirrter! Höchste Zeit für eine Wende!“

gez. Martin Mölders, Vorsitzender FDP Ilm-Kreis