Stellungsnahme zum Austritt von Thomas Kemmerich
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Thomas Kemmerich hat uns heute informiert, dass er mit sofortiger Wirkung aus der Partei austritt. In seinem Schreiben an den Bundesvorstand gibt er zur Begründung an, dass seine Auffassungen über die Zukunft unseres Landes und die Vorstellungen innerhalb der Partei immer weiter auseinandergedriftet wären. Nach 20 Jahren in der Partei und 10 Jahren Landesvorsitz sei ihm die Entscheidung schwergefallen.
Nachdem auch Gerald Ullrich als Stellvertreter bereits seinen Rückzug bekannt gegeben hat, werden wir auf dem Landesparteitag am 08. November einen neuen Vorsitzenden wählen müssen. Am Montag werden wir im Landesvorstand über das weitere Vorgehen und die Sicherstellung der Arbeit beraten und entsprechende Festlegungen treffen.
Persönlich bedauere ich die Entscheidung von Thomas Kemmerich sehr. Verstehen kann ich jedoch, dass die jahrelangen Anfeindungen innerhalb der eigenen Partei, vor allem seitens der Bundespartei, zunehmend Motivation und Energie gekostet haben. Auch im Landesverband, in dem er stets mit eindeutiger Mehrheit gewählt wurde, gab es stets eine Minderheit, die das Ergebnis demokratischer Wahlen nicht akzeptieren konnte. Die Kommentare zu seinem Rücktritt sprechen für sich – aber nicht für ein liberales Verständnis von Toleranz und Freiheit.
Meine Sorgen um die inhaltliche Entwicklung der Partei, die, wie ich am Montag bei unserem Treffen in Stadtilm festgestellt habe, von vielen geteilt werden, sind nun nicht kleiner geworden. Das neue Grundsatzprogramm für den Bund muss eine klare Linie vorgeben, In Thüringen müssen am 8. November für unseren Landesverband die Weichen gestellt werden. Wenn die FDP nicht in der Bedeutungslosigkeit verharren (und da ist sie derzeit) will, muss sie sich klar positionieren – für eine soziale Marktwirtschaft, individuelle Freiheit und Verantwortung und Wettbewerb um die besten Lösungen für die Zukunft unseres Landes. Unser Land steht am Scheideweg, wir brauchen eine Politikwende jetzt!
Die Mandatsträger im Ilm-Kreis, Christian Stonek (Arnstadt), Jan Ehemann (Ilmenau), Thomas Brömel (Stadtlim) sowie Martin Mölders (Kreistag).
gez. Martin Mölders
Kreisvorsitzender FDP Ilm-Kreis