Rückblick auf die 7. Arnstädter Stadtratssitzung vom 27. März 2025

Mit über 50 Tagesordnungspunkten war diese Stadtratssitzung ambitioniert. Dank guter Vorarbeit in den Fachausschüssen konnte vieles konstruktiv und zügig beschlossen werden.

Einige wichtige Punkte im Überblick:

• Anfrage zum Neutorturm: Ein Nutzungsentwurf soll nach Sanierung im kommenden Bauausschuss vorgestellt werden, ebenso wird ein Verkehrskonzept vorbereitet.

• Tätigkeitsbericht: Der aktuelle Bericht des Bürgermeisters ist online einsehbar und zeigt die umfangreiche Arbeit der Verwaltung.

• Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2025: Der Fortschreibung wurde zugestimmt.

• Flächennutzungspläne: Alte Pläne aus den 1990ern wurden aufgehoben, neue unter anderem für Branchewinda, Kettmannshausen, Marlishausen und Reinsfeld angeschoben.

• Feuerwehrgerätehaus Dosdorf: Die Planung für ein neues Gebäude wurde einstimmig beschlossen – ein wichtiger Schritt für bessere Bedingungen unserer Feuerwehr.

• Ausbau der Schlossstraße: Von der Neideckstraße bis zum Holzmarkt – ebenfalls einstimmig beschlossen.

• Grundsteuer C: Den Antrag der Linken auf Einführung dieser Steuer haben wir abgelehnt – Arnstadt braucht sie derzeit nicht, auch dank aktiver Wohnungsbaugesellschaften.

• Öffentliche Toiletten: Auch dieser Antrag der Linken wurde abgelehnt – die Stadt erfüllt laut Empfehlungen bereits die Anforderungen. Als Beispiel sei hier die neue Anlage am Bahnhof genannt.

• Reinigungskräfte: Eine Rekommunalisierung wurde abgelehnt – Ausschreibungen sichern Wettbewerb und sparen Kosten.

• Umsatzsteuer §2b: Der Antrag zur weiteren Prüfung wurde angenommen.

• Neu eingebrachte Anträge wurden zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.