Pressemitteilungen zur Landtagswahl

„Das Ergebnis der Landtagswahlen war auch für uns Freie Liberale im Ilm-Kreis ein ziemlicher Schock – das mussten wir erst mal verdauen.“
Mit einer Woche Abstand zu dem für die FDP desaströsen Wahlabend reagierte nun der Kreisverband mit einer Mitteilung seines Vorsitzenden, Martin Mölders, an die Presse auf die Ereignisse. „Vor allem für die bisherigen Vertreter der FDP im Thüringer Landtag ist dieses Ergebnis wie ein Schlag ins Gesicht. Fünf Jahre gute und allseits gewürdigte Oppositionsarbeit wurden ebenso wenig gewürdigt wie der engagierte und intensive Wahlkampf insbesondere des Spitzenkandidaten Thomas Kemmerich.“

Ziemlich deutlich sei geworden, dass ebenso wie die anderen Ampelparteien auch die FDP die Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit der Regierungsarbeit in Berlin zu spüren bekommen habe. Da habe auch die eigene kritische Haltung in weiten Teilen der Partei in Thüringen nichts genützt. „Wir werden natürlich auch intern das Ergebnis aufarbeiten, in einer Mitgliederversammlung im Ilm-Kreis am Monatsende sowie einem Landesparteitag im Oktober in Ilmenau. Ich hoffe, dass die in den letzten Jahren tragenden Säulen der Partei sich auch weiterhin in den Dienst der Partei stellen werden und den persönlichen Frust überwinden können“, so Mölders weiter. Er selber werde sich ebenso wie der Direktkandidat des nördlichen Ilm-Kreises, Christian Stonek, weiterhin für die liberale Grundhaltung, die Freiheit, Eigenverantwortung und den Wettbewerb um die besten Ideen bedeute, einsetzen. Gerade in den Zeiten des sich anbahnenden wirtschaftlichen Niedergangs werde die FDP gebraucht, um den untauglichen populistischen Versprechen einer umfassenden staatlichen Versorgung marktwirtschaftliche Lösungen entgegenzusetzen.

Thüringen stehe nun mit Blick auf stabile politische Verhältnisse vor schwierigen Zeiten. „Im Ergebnis der Wahl ist die Regierungsbildung, die mit Brandmauern und roten Linien allen Beteiligten Spielräume einengt, kaum möglich. Nachdem die Wählerinnen und Wähler mit deutlicher Mehrheit für einen eher konservativ-rechten Kurs gestimmt haben, wird ein sich eher abzeichnender konservativ-linker Kurs in weiten Teilen der Bevölkerung auf wenig Gegenliebe stoßen.“ Möglicherweise sorge dies für eine weitere Polarisierung und lasse die Parteien der sog. politischen Mitte künftig noch schwächer werden.

gez. Martin Mölders