FDP im Ilm-Kreis fordert frischen Wind und klaren Kurs – Merz bettelt um die Stimmen der letzten FDP -Wähler

Der nach einem Jahr Amtszeit unbeliebteste Kanzler Deutschlands, Friedrich Merz, hat uns in einem jämmerlichen Auftritt als politische Kraft nach dem Ausscheiden aus dem Landtag in Baden-Württemberg für politisch tot erklärt. Möglicherweise stand er noch unter dem Eindruck des Auftritts unseres Bundesvorsitzenden, Christian Dürr, auf der Pressekonferenz.

Der energielose Auftritt vermittelte eine gewisse Ratlosigkeit, das erstmalige Ausscheiden aus dem Landtag im Stammland der FDP wurde auf die Polarisierung zwischen CDU und Grüne geschoben. Zudem habe man gewusst, dass der angestoßene Prozess der Erneuerung unter seiner Führung Zeit benötige, um das unter der Ampelregierung verlorengegangene Vertrauen zurückzugewinnen.

Der im Mai des letzten Jahres gewählte Bundesvorstand hat es in den 10 Monaten nicht geschafft, inhaltliche Akzente zu setzen, die uns deutlich als liberale Kraft von allen anderen Parteien, die immer stärker auf staatliche Bevormundung und Regulierung setzen, unterscheidbar zu machen. Es genügt eben nicht oder nicht mehr, stets den kleinsten gemeinsamen Nenner zwischen den Flügeln innerhalb der Partei als Geschlossenheit nach aussen zu verkaufen, wenn dadurch das ordnungspolitische Profil bis zu Unkenntlichkeit geschliffen wird.

Die ausserparlamentarische Opposition bietet die Freiheit, zugespitzt und ohne Rücksicht auf politische Befindlichkeiten anderer Parteien das massive Versagen der selbsternannten Reformkoalition anzuprangern. Der angekündigte Politikwechsel mit umfangreichen Reformen auch durch massiven Abbau von Bürokratie findet nicht statt, wird stattdessen ins Gegenteil verkehrt. Unser Land taumelt weiter dem wirtschaftlichen Niedergang entgegen, während wir uns immer noch mit uns selbst beschäftigen statt konkrete Lösungskonzepte anzubieten.

Natürlich hat das Ergebnis in Baden-Württemberg auch mit dem Auftreten und dem Bild der Partei in der Bundesspitze zu tun. Die Verantwortlichen müssen sich die Frage stellen, ob sie an dieser Stelle die richtigen Impulse geben können und ggf. aus den Wahlergebnissen die Konsequenzen ziehen.

Herr Merz hat sich in die Geiselhaft des SPD begeben und bettelt nun um die Stimmen der letzten FDP-Wähler, weil die eigenen sich abwenden. Unter seiner Bundesführung ist aus dem zweistelligen Vorsprung der CDU in Baden-Württemberg ein Rückstand geworden. Insoweit sollte er sich an die eigene Nasenspitze fassen – soweit die Arme dafür noch lang genug sind.

Martin Mölders
Kreisvorsitzender